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Klatsch und Tratsch » » Thema: GEZ-Steuer austricksen? Geht das wirklich?
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   AndreaManuela

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 Geschrieben am 09.06.2015 um 06:55 Uhr   
Siehe hier:

http://www.golem.de/news/protest-barzahlung-koennte-rundfunkbeitrag-verhindern-1506-114480.html

Was sagen die Rechtskundigen unter Euch?

GEZ... so ein Thema, was mir die Fußnägel kräuselt....

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   prof_dr_m

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 Geschrieben am 09.06.2015 um 07:05 Uhr   
Guten Morgen

Ich bin zwar jetzt kein Rechtsexperte, aber wieso sollte das funktionieren?
Ich hatte vor einigen Jahren einmal mit denen über 1 Jahr lang eine Auseinandersetzung und seither ist meine Abbuchung storniert und ich bekomme regelmäßig meine Zahlungsaufforderung zugeschickt und die wird meistens am letzten Fälligkeitstag bezahlt.
Ob ich das Geld nun "bar" per ÜBWSG bei der Bank einzahle oder per elektronischer Überweisung vom Konto, ist völlig egal - Hauptsache das Geld kommt an.



--
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   Bestia negra
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 Geschrieben am 09.06.2015 um 07:14 Uhr   


AndreaManuela schrieb:

GEZ... so ein Thema, was mir die Fußnägel kräuselt....


Hallo Andrea (Manuela?)

Der Satz rettet mein Tag.

Ich habe mich ja lange mit denen gestritten, damit wenigstens mein Widerspruch als solches anerkannt wurde. Die GEZ meinte mir jedesmal ein Infoschreiben zurückschicken zu müssen. Nach mehreren Fax/Briefwechseln habe ich vorerst meine Bestätigung, dass ich die Zwangssteuer unter Vorbehalt zahle und diese bei "oberstrichtlicher" Entscheidung gegen diese Zwangsabgabe vollumfänglich (naja, eher nur 3 Jahre) zurück bekomme. Mit der Barzahlung könnte man diesem Verein, den ich genauso gerne mag wie die GEMA, ein paar mehr Steine in den Weg räumen. Zumal diese durch die Zwangsabgabe solche Zahlungsmittelklauseln kaum in AGBs packen können. Bin mal gespannt wie die Sache ausgeht.

--
Grüße Ralph

"Auch Autos haben Gefühle"

THE FUN BEGINS WHERE THE ROAD ENDS.

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   AndreaManuela

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 Geschrieben am 09.06.2015 um 07:31 Uhr   


Bestia negra schrieb:


AndreaManuela schrieb:
GEZ... so ein Thema, was mir die Fußnägel kräuselt....


Hallo Andrea (Manuela?)
Der Satz rettet mein Tag.



Immer gern!

Ich bin auch gespannt. Irgendwie tut sich in Sachen GEZ ja nicht viel - alle sind dagegen, aber keiner macht was (mich eingeschlossen, typisch deutsch).

--
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   prof_dr_m

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 Geschrieben am 09.06.2015 um 07:40 Uhr   

AndreaManuela schrieb:
... alle sind dagegen, aber keiner macht was (mich eingeschlossen, typisch deutsch).



Hm, was willst Du dagegen tun? Kannst du aus dem Steuer-Verein austreten weil du das ungerecht findest?
Wie sagte doch mein Anwalt damals als ich wegen der GEZ und der Regulierungsbehörde bei ihm war:

Normalerweise wird ein Vertrag ja immer von 2 Seiten ausgehandelt, aber sie müssen sich ausgerechnet 2 Institutionen aussuchen wo es grundsätzlich nur Einseitige Verträge gibt, gegen die man eigentlich keine Möglichkeit hat vorzugehen.




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   AndreaManuela

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User seit 17.03.2015
 Geschrieben am 09.06.2015 um 07:52 Uhr   
Ich bin da absoluter Laie, was Rechtsdinge angeht. Das Unrechtsbewusstsein ist aber da...

Eine "Gebühr" kann m. E. nur verlangt werden, wenn ich etwas dafür bekomme. Und ja, ich bekomme es ja auch. Aber will ich es haben? Da fragt keiner nach. Ich gehe ja auch nicht bei Edeka rein und muss alles kaufen.
Es wäre doch "ehrlicher" vom Staat, wenn er das als "Steuer" deklarieren würde und nicht immer behauptet, es wäre keine.
Carmen Nebel und der Musikantenstrudel interessieren mich nicht die Bohne, warum muss ich dafür zahlen?

--
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   prof_dr_m

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 Geschrieben am 09.06.2015 um 08:18 Uhr   
Hallo Andrea

Nun du hast natürlich recht, dass man eigentlich nur das zahlen möchte / sollte was man auch möchte / nutzt – nur das klappt eben nicht wirklich so!
Egal ob das bei den Steuern ist die nicht für das verwendet werden wofür wir sie eigentlich bezahlen, noch bei der GEZ!
Man muss für ein Rundfunksempfangsgerät bezahlen, weil es das empfangen könnte, was zur Verfügung gestellt wird. Selbst wenn das Gerät (1) defekt ist oder du den Empfangsteil ausbaust (2) musst du zahlen – Warum? Weil man solange zahlen muss wie das Gerät mit einem vertretbaren Aufwand (1) wieder instandgesetzt werden kann! Diesen vertretbaren Aufwand bestimmen aber nicht wir sondern die GEZ!

(1) Meine Mutter hatte ein ca. 10 Jahre altes einfaches Autoradio samt abgerochener Antenne und sollte dafür bezahlen. Wir haben der GEZ erklärt sie würde das Gerät schon seit Jahren nicht mehr nutzen, was man ja auch anhand der defekten Antenne erkennen könnte! Ich erklärte ihnen auch dass es für MICH kein vertretbarer Aufwand wäre dieses alte Radio wieder instandzusetzen. Erst nach ca. 1 Jahr hin und her gaben sie dann klein bei.

(2) Ich wollte mir früher mal einen 32 Zoll LCD kaufen und dort den Empfangsteil ausbauen weil ich ihn nur als Abspielgerät für DVD benutzen wollte – Egal, man könne ja das Empfangsteil wieder einbauen – und solange ein Gerät mit vertretbarem Aufwand wieder empfangsbereit gemacht werden kann, muss man eben auch zahlen!

Und seit es nun die Haushaltsabgabe gibt, machen sie es sich sogar noch leichter!
Ich bezahle den Mist, habe ein gutes Gewissen und habe meine Ruhe …


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   TargaRobby

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 Geschrieben am 09.06.2015 um 08:58 Uhr   
... der monatliche Grundbeitrag für die Nutzung (oder auch nicht Nutzung) öffentlich rechtlicher TV-/Radioversorgung ist doch den Aufwand zum Streiten nicht wert ... unsere Regierung braucht die Kohle damit sie diese weiterhin an Pleitestaaten verschenken kann oder abgesoffene Banken unterstützt die bei Ansetzen ser selben Richtlinien wie für eine Privatperson längst im Knast sitzen würden ... dafür gibt´s die GEZ Gebühr, wir zahlen nun den Soli schon eine Ewigkeit im Gegensatz zur ursprünglich geplanten "Laufzeit" und die Rechtfertigung für die hohe Mineralölsteuer wurde uns damals mit der tollen Instandhaltung unserer Strassen verkauft ... zurecht wie ich jedes Mal feststelle, wenn ich im Dunkeln ein riesen Schlagloch treffe welches mich vor dem Einschlafen am Steuer bewahren kann

--
Grüße von der Amper,
Robby
****************
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911 SC - 1983 - Sportumbau

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   QT

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 Geschrieben am 09.06.2015 um 09:14 Uhr   


prof_dr_m schrieb:

Man muss für ein Rundfunksempfangsgerät bezahlen, weil es das empfangen könnte, was zur Verfügung gestellt wird.
So ist das jetzt aber schon ne Weile nicht mehr. Du musst pro Wohnung 1x bezahlen und fertig. Die alte Regelung mit den Geräten ist seit glaub 2013 Historie. Es ist auch weder eine Steuer noch eine Gebühr sondern glaub ein "Beitrag". Infos gibts zB hier: http://www.rundfunkbeitrag.de/

Auch ein Wikipedia Artikel natürlich: http://de.wikipedia.org/wiki/ARD_ZDF_Deutschlandradio_Beitragsservice

Bei einer Gemeinschaftsfinanzierung ist natürlich immer so, dass die Nichtnutzer die Nutzer finanzieren. So ist das halt mit diesen Prinzipien. Ich fahre auch das ganze Jahr so gut wie keine Autobahn und muss trotzdem zahlen, damit andere drüber brettern können. Da kommt mir zB eine Maut sehr entgegen. Soll doch jeder das zahlen, was er auch nutzt. Die Vielnutzer jammern natürlich. Wie gesagt, so läuft es in einer Solidargemeinschaft.

Was bleibt denn ohne ÖR? Das angebliche "Unterschichten TV" der Privaten, was angeblich ja niemand jemand nutzt (wie auch nie jemand zu McD geht oder Modern Talking CDs gekauft hat) und natürlich PayTV wie Sky. Diejenigen die dann noch in den Internetanschlußhochburgen wohnen, dürfen sich dann noch einen TV Streamingdienst übers Internet buchen. Andere bleiben hier außen vor...

Die Diskussion zu GEZ ist eh nicht zu einem Ergebnis zu bringen. Die einen können es akzeptieren, die anderen sind nur Ich-fokusiert und wollen das bezahlen, was sie selbst nutzen. Wäre natürlich fraglich, ob das individuelle Bezahlsystem am Ende nicht teurer käme als die Solidargemeinschaft. Ich zahle meinen Obulus pro Monat und kann mich damit arrangieren.

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   prof_dr_m

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 Geschrieben am 09.06.2015 um 09:17 Uhr   
Auf Grundlage dessen wie die GEZ argumentiert gibt es ja auch passende „Gegenargumente“ im Internet

Ich soll also Gebühren dafür zahlen, dass ich ein Internet-fähiges Gerät besitze, auch wenn ich gar keinen Internet-Anschluss habe? Tja, dann werde ich mal ganz schnell Kindergeld beantragen. Ich habe zwar noch keine Kinder, aber das Gerät ist vorhanden

Oh je, dann muss ich ins Gefängnis, denn ich habe ein Messer mit dem ich jemanden umbringen könnte, auch wenn ich es noch nicht getan habe


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