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|  Geschrieben am 19.02.2004 um 17:44 Uhr
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Lord Helmchen schrieb:
Unterbezahlt?
Der Stundesatz ist doch nicht schlecht  .
Mylord,
er hat durch Schreiben dieser Abhandlung 38 EUR eingespart.
Wie lange wird er wohl dafür gebraucht haben?
Sooo toll ist der Stundensatz dann wohl nicht  .
Gruß
Michael
P.S: Die genannten 120 EUR Stundensatz sind für Volljuristen eher günstig.
--
Ist er zu stark, bist Du zu schwach! |
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| Geschrieben am 20.02.2004 um 00:09 Uhr
| Hallo
Absoluter Hammer der Brief. Ich frage mich nur ob die ganzen Angaben zu GG und Gesetze fundiert sind. Wenn ja woher weiß man sowas?
Ich finde das ist ein Musterbeispiel für alle die es zumindest mal versuchen möchten.
Richtig gut finde ich, daß Du gleich zurückgeschlagen hast, indem Du denen auch Gebühren berechnest. Die tun das frecherweise auch.
Respekt von mir! 
PS: Ich wohne in Bayern. Gilt das da auch?
Gruß Klaus |
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| Geschrieben am 20.02.2004 um 02:22 Uhr
| Moin Herr Kollege,
soso, das Ding ist also nach 47 II OWiG eingestellt worden. Das hat aber nichts damit zu tun, dass Deine Argumentation richtig wäre. Vielmehr geht es um eine Einstellung nach dem Opportunitätsprinzip. Für das Gericht hat es sich also nicht gelohnt, noch mehr Arbeit in die Sache zu stecken.
Die Norm lautet wie folgt:
"Ist das Verfahren bei Gericht anhängig und hält dieses eine Ahndung nicht für geboten, so kann es das Verfahren mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft in jeder Lage einstellen. Die Zustimmung ist nicht erforderlich, wenn durch den Bußgeldbescheid eine Geldbuße bis zu einhundert Euro verhängt worden ist und die Staatsanwaltschaft erklärt hat, sie nehme an der Hauptverhandlung nicht teil. Ber Beschluß ist nicht anfechtbar."
Grüße vom Willy
--
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| Geschrieben am 20.02.2004 um 08:54 Uhr
| 18 Seiten für eine Busse von 20 Euro. So kommt unsere Wirtschaft nicht in Schwung. 
Ich erinnere daran, dass in Bruxelles 20'000 Seiten vollgeschrieben wurden zum Thema EU-Stecker. Das Projekt wurde mit der Begründung schubladisiert., elektrische Stecker seien ein nichtlösbares Kulturproblem.
Na ja, so reisen eben Millionen und Abermillionen tagtäglich weiterhin mit ihrem Multistecker im Gepäck, nur um im Nachbarland die Haare auch föhnen zu können.
Ich wundere mich über nichts mehr.
--
Grüsse aus der Schweiz
Babs
Die, mit dem kleinen Schwarzen! |
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Man kann es auch übertreiben... 
Anonym :1131
